Die Linke trägt in Basel die ganze Verantwortung

Replik auf “Basel. Eine Stadt versinkt im Mittelmass” von Joël Thüring

Edibe Gölgeli

Edibe Gölgeli

Zu viel der Ehre: In seiner Kolumne vom vergangenen Freitag macht SVP-Parteisekretär und -Grossrat Thüring die politische Linke, insbesondere die SP, verantwortlich - und zwar verantwortlich für alles: Für die tiefe Bildungsqualität (LDP-Departement) oder auch für fehlende Polizeipräsenz und falsche Polizeiprioritäten (LDP-, zuvor FDP-Departement). Wieso der Schreibende sich für Basel ausgerechnet mit einer SP in der Opposition eine bessere Zukunft verspricht, bleibt schleierhaft. Einer solchen Schlussfolgerung fehlt jede Grundlage. Es ist die Linke - und insbesondere die SP mit der grössten Fraktion und drei Regierungsmitgliedern - die trotz fehlender Mehrheit in Parlament und Exekutive die Verantwortung tragen muss und wahrnimmt. 

Seit das Finanzdepartement in linker Hand ist, steht Basel-Stadt solide da, hat Schulden abgebaut und Spielraum geschaffen. Die Linke gewinnt in Basel-Stadt die richtungsweisenden Abstimmungen zum Beispiel in der Verkehrspolitik und bringt den Kanton so dazu, mit umweltfreundliche Verkehrsformen die Lebensqualität weiter zu erhöhen. Lange bevor die SVP ihre unerklärliche Liebe für Kugelahorne entdeckt hat, war im (damaligen) SP-Departement eine wahre Baumpflanz-Offensive gestartet worden, die den Grünanteil in der Stadt spürbar erhöht hat. Wegweisende Riesenprojekte wie der kürzlich beschlossene Ausbau der Fernwärme haben eine reale Auswirkung auf den CO2-Ausstoss des Kantons - dieses Projekt kommt aus einem SP-Departement. Der neue Regierungspräsident (Sie ahnen es, auch er ist in der SP) hat seinen Posten mit Entschlossenheit angetreten, sorgt in der Gleichstellung für grosse Fortschritte und dank ihm weiss sogar der SVP-Sprecher, was unter einer “Klimaschutzlokomotive” zu verstehen ist: Ein Kanton, der die Zukunft für die künftigen Generationen gestaltet und noch lebenswerter wird, als er es schon ist. Das AAA-Rating von Standard & Poors hat Basel-Stadt schon, als eine der Städte mit der höchsten Lebensqualität wird Basel immer wieder gehandelt, und die Linke im Kanton - insbesondere die SP - legt die Hände nicht in den Schoss und arbeitet weiterhin aktiv und kreativ für noch mehr Qualität. Anstatt, wie anscheinend die Bürgerlichen, zu resignieren und sich am “Mittelmass” zu orientieren, blickt Basel-Stadt mit einer starken SP ambitioniert in eine Zukunft mit hoher Lebensqualität für alle.

Edibe Gölgeli, November 2021, ( Publikation Baz) 

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