Neuigkeiten von
Edibe Gölgeli

Mit dem Gesetz bleiben der bisherige Gleichstellungsauftrag von Frau/Mann und die personellen und finanziellen Ressourcen zur Umsetzung der Gleichstellungsauftrag vollumfänglich bestehen – ich begrüssen die Ausweitung des kantonalen Gleichstellungsförderungsauftrags auf die LGBTIQ Personen.

Der Vertrag von Lausanne – unterzeichnet vor 100 Jahren – hat Grenzen neu gezogen und Länder definiert, aber er hat dabei auch einige Fragen offengelassen, Familien entzweit und Millionen Menschen zur Flucht gezwungen. Das Ziel – den Nahen Osten zu befrieden – hat er nicht erreicht.

Am 6. Februar wählt Riehen seinen Gemeinderat neu. Die SP zieht unter anderem mit Edibe Gölgeli ins Rennen. Die Seconda will den Graben zwischen der Gemeinde und Basel-Stadt zuschütten. Ein Porträt.

Seit dem 19. September 2022

gehen die Menschen in Iran auf die Strasse und erheben unter Einsatz

ihres Lebens ihre Stimmen gegen ein unterdrückerisches Regime. Sie

rufen: „Nieder mit der Diktatur.” Und sie rufen: „Jin, Jîyan, Azadî“, auf

Deutsch „Frau, Leben, Freiheit“.

Replik auf “Basel. Eine Stadt versinkt im Mittelmass” von Joël Thüring

Die Basler Bevölkerung muss sich im nächsten Frühling die Frage stellen: Soll dieser Affe Grundrechte haben? Man kann sagen goht’s noo? Oder haben die nichts Gescheiteres zu tun? Was für Menschen sind denn das, die so etwas verlangen?

Wir, die SP Fraktion haben intensiv diskutiert, und die Vorteile und Risiken dieses neuen Präventionsinstruments abgewogen. Wir haben auf der einen Seite neue staatlichen Eingriffen in die Grundrechte von Gefährder, und der anderen Seite haben wir teils drohenden, teils längst passierten Verletzungen von Grundrechten von Opfer, gegenüber denen der Staat eine Schutzpflicht hat.

Am 3. März 2016 nahm die Kantonspolizei Basel-Stadt mehrere Asylsuchende fest, die in der Matthäuskirche Schutz vor ihrer Ausschaffung gesucht haben.

In unserer Gesellschaft übernehmen Familien einen grossen Teil der Betreuungs-, Sorge- und Pflegearbeit für Kinder und kranke Angehörige – der so genannten Care-Arbeit. Wer heute unbezahlte Care-Arbeit leistet, nimmt eine Reihe von teilweise beträchtlichen Nachteilen in Kauf.

Personen mit Migrationshintergrund sind oft Risiken ausgesetzt, die sich sequentiell und kumulativ negativ auf die Gesundheit auswirken können, zu nennen sind z.B. administrative, sprachliche, kulturelle, ökonomische Barrieren.

Der Grosse Rat hat am 3. Juni 2020 dem Antrag «Stimmrecht für Einwohner*innen ohne Schweizer Bürgerrecht» zugestimmt. Da das Geschäft dem obligatorischen Referendum untersteht, formiert sich jetzt eine Allianz, die sich auf die Pro-Kampagne vorbereitet.

Die Fraktionen von SP und Grünem Bündnis haben heute im Grossen Rat erfolgreich eine Mehrheit für die Motion betreffend Stimmrecht für Einwohner*innen gefunden. Die Regierung muss jetzt innert zwei Jahren einen Vorschlag für die Umsetzung bringen.

Das Coronavirus hält aktuell die Welt in Atem. Viele Länder ergreifen einschneidende Massnahmen, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen. So wurden auch in der Schweiz die Schulen am 16. März 2020 geschlossen und bleiben voraussichtlich noch eine Weile zu.

Eine halbe Million Menschen hat am 14. Juni am Frauenstreik die Strassen und Plätze der Schweiz besetzt. Dieser laute Ruf nach mehr Gleichstellung war für uns Politiker*innen ein Auftrag! Eine klare Forderung nebst der Lohngleichheit ist die Einführung einer vernünftigen Elternzeit.

Parkplätze sind ein Dauerthema in dieser Stadt, es ist so gesehen klar, dass darüber auch bei den Migranten diskutiert wird. Ich werde in meinem Umfeld immer wieder darauf angesprochen auch von Personen, die es wichtig finden, dass wir jetzt etwas für den Klimaschutz tun.

Aktuell liegt der Anteil der Wohnbevölkerung ohne Schweizer Staatsbürgerschaft im Kanton Basel-Stadt bei über 35 Prozent der gesamten Wohnbevölkerung. Drei Viertel von ihnen sind in der Schweiz geboren oder leben seit mehr als zehn Jahren im Kanton. Sie sind ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft.

Ich streike, weil ich die Arbeit der Migrant*innen sichtbar machen möchte!

Migrantinnen und Migranten machen 36% der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt aus. Weil sie die Schweizer Staatsbürgerschaft nicht besitzen, sind sie von politischen Entscheidungen ausgeschlossen.

Eine Verlängerung der Laden Öffnungszeiten würde mehrheitlich den Grossverteilern dienen.

Einwegverpackungen sind bequem, aber landen relativ rasch im Abfall und benötigen wichtige Ressourcen in der Herstellung. Die Plastikproduktion ist seit 1950 weltweit von 1,7 auf über 280 Millionen Tonnen angestiegen.

In der Schweiz leben rund 400‘000 Muslim/innen (5% der Bevölkerung), etwa ein Drittel besitzt den Schweizer Pass; sie und der Islam gehören deshalb zweifellos zur Schweiz. Dabei sind sie keineswegs eine einheitliche Gruppe, vielmehr besteht unter ihnen eine geographische, kulturelle und religiöse Vielfalt (3/4 von ihnen stammen ursprünglich aus dem Balkan oder der Türkei).