Kanton Basel-Stadt soll Kinder samt Begleitpersonen aus dem Erdbebengebiet Türkei/Syrien aufnehmen, die medizinische Versorgung benötigen. (Kopie 1)

Mit einer Interpellation fordern wir die Aufnahme und medizinische Versorgung von Kindern samt Begleitpersonen aus dem Erdbebengebiet Türkei/Syrien

Edibe Gölgeli

Edibe Gölgeli

Fast drei Wochen nach den verheerenden Erdbeben in der Südtürkei und im Norden Syriens schwindet die Hoffnung, in den Trümmern noch Überlebende zu finden. Die meisten Rettungsteams sind mittlerweile aus der Türkei abgereist. Was bleibt, sind Schäden in Milliardenhöhe und unendliche Trauer. Inzwischen ist die Zahl der Todesopfer auf 50`000 gestiegen, mehr als 100`000 Verletzte werden gezählt, und 2,2 Millionen Menschen sind geflohen. Heute, nach mehreren Wochen, können wir sagen, dass seither nichts mehr so ist, wie es einmal war. Auf einen Schlag haben wir so viel Zerstörung, so viele Tote und so viel Leid erlebt und bezeugt, als ob ein Krieg in der Türkei stattgefunden hätte. Eine gesamte Region, in der 13 Millionen Menschen leben, ist verwüstet: über 12`000 Gebäude sind eingestürzt, Strassen sind zerstört, Brücken eingefallen und ganze Ortschaften existieren nicht mehr. Vielleicht kann das eines Tages wieder aufgebaut werden. Die Betroffenheit ist auch in Basel-Stadt sehr gross, da viele Basler:innen Angehörige haben, die in der betroffenen Grossregion verstorben oder in dieser Stunde obdachlos sind.

Hauptleidtragende solcher Katastrophen sind immer die vulnerabelsten Gruppen. Besonders gefährdet sind Kinder, die nun mit ihren Familien auf der Strasse leben müssen, die unter der Kälte leiden und denen es an allem Lebensnotwendigen fehlt. Der Kanton Basel-Stadt kann einen Beitrag zur Linderung des Leidens der Kinder in der Türkei und Norden Syriens leisten und eine gewisse Anzahl Kinder – bspw. 50 und deren Begleitpersonen aufnehmen, die in Basel medizinisch versorgt werden sollen. Basel hat eine lange humanitäre Tradition und kann als Menschenrechtsstadt auch von hier aus ihren Beitrag leisten.

Ich bitte den Regierungsrat deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Der Regierungsrat wird aufgefordert, schnellstmöglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, dass beim Staatssekretariat für Migration (SEM) das Anliegen deponiert wird, und eine gewisse Anzahl Kinder - bspw. 50 Kinder und deren Begleitpersonen aus dem Erdbebengebiet aufzunehmen und medizinisch zu versorgen

  2. In den vergangenen Jahren konnten wir beobachten, dass die Bevölkerung gewillt ist, bei der Unterbringung von Menschen in Not zu helfen. Es gibt aufnahmebereite Personen mit angemessenen Platzverhältnissen. Ist der Regierungsrat bereit, die Koordination von aufnahmebereiten Personen zu gewährleisten und zu unterstützen?

  3. Gibt es weitere Unterstützungsmassnahmen für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien, die der Regierungsrat geplant hat? Falls ja, wie sehen diese aus? Falls nein, welche zusätzliche Unterstützungsmassnahmen wären aus Sicht des Regierungsrates möglich?

März, 2023 

Edibe Gölgeli